Gibt es palästinensische Flüchtlinge?

Die meisten würden diese Frage mit ja beantworten, wahrscheinlich auch verwundert sein, dass diese überhaupt gestellt werden könnte. Hier hilft die Definition des UNHCR (Es gibt auch UN-Organisationen, die etwas taugen), was sie als Flüchtling definieren und was nicht:

die infolge von Ereignissen, die vor dem 1. Januar 1951 eingetreten sind, und aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder die sich als staatenlose infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will. [1]

Die palästinensischen Araber, die in Israel geblieben sind, werden aber nachweislich nicht verfolgt, vielmehr genießen sie politische Teilhabe und gleiche Rechte. Alltagsdiskriminierung fällt auch nicht unter Fluchtgründe, weil sie in Israel zwar vorhanden ist, aber nicht stärker oder brutaler als in anderen Ländern. Schließlich bestreitet auch keiner, dass Deutschland ein sicheres Land ist, obwohl hier jeden Tag Flüchtlingsheime brennen und sich die Zahl vom Jahr 2014 auf 2015 verfünffacht hat. [2] Auch definiert die UNRWA jeden Palästinenser als Flüchtling, der nur im Entferntesten mit einem solchen verwandt ist, so kann man durch Heirat, Adoption oder Geburt ein solcher werden, was dafür sorgt, dass die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge rapide ansteigt, obwohl Kriegshandlungen vor allem durch sie selbst begangen werden. [3]

Wenn man sich die Fakten ansieht, so fällt auf, dass diejenigen, die den arabisch-israelischen Krieg miterlebten, nicht mehr unter die Definition eines Flüchtlings fallen, weil auch die Befürchtung von Verfolgung faktisch nicht mehr aufrechtzuerhalten ist. Eine weitere Frage, die man stellen könnte ist die, ob Israel überhaupt für diese „Flüchtlinge“ verantwortlich gemacht werden kann.

Der arabisch-israelische Krieg wurde nicht von Israel begonnen, sondern einer Koalition aus irakischen, libanesischen, syrischen, ägyptischen und jordanischen Streitkräften. Für die Flüchtlinge würde man doch eher diejenigen verantwortlich machen, die die Ursache für deren Flucht waren. [4] Warum dies gerade im Falle Israels nicht geschieht liegt wohl einerseits am großen Einfluss der muslimischen Staaten in der UN, andererseits auch daran, dass der Westen gerne mit diesen handelt. Nur wird die Gefahr unterschätzt, die von den „Flüchtlingen“ ausgeht. Sie werden in keinem arabischen Land aufgenommen, von diesen aber indoktriniert, um als Schwungmasse gegen Israel zu dienen und darüber hinaus als Propaganda-Material der sogenannten „Pallywood-Industrie.“[5]

Die Problematik beweist auch, dass palästinensische Araber in der Tat Opfer dieses Konfliktes sind, sie sind aber nicht die Opfer angeblicher israelischer Kriegspolitik, sondern der Vernichtungspolitik GEGEN Israel. Die arabische Liga nutzt systematisch die Probleme und Aussichtslosigkeit der Staatenlosen, um sie gegen die Juden und „Zionisten“ aufzubringen. Solange aber auch der Westen auf diese billige Propaganda hereinfällt ist er ein Feind des einzigen demokratischen Rechtsstaats im Nahen Osten.

 

[1] http://www.unhcr.de/fileadmin/user_upload/dokumente/03_profil_begriffe/genfer_fluechtlingskonvention/Genfer_Fluechtlingskonvention_und_New_Yorker_Protokoll.pdf

[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeskriminalamt-anschlaege-auf-asylunterkuenfte-haben-sich-2015-vervierfacht-a-1066932.html

[3] https://kritischesdenkenblog.wordpress.com/2015/11/27/die-unrwa-als-antiisraelischer-lobbyverband/

[4] http://www.bpb.de/internationales/asien/israel/44999/interview-benny-morris?p=all

[5] http://www.jewishvirtuallibrary.org/jsource/German/Die_Fl%FCchtlinge.html#C

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